Freitag, 28. November 2008
BKA Gesetz
pokrates, 13:23h
Heute ist es soweit. - Die Länderkammer entscheidet. SPD regierte Länder und Länder mit FDP und Grünen Beteiligung haben gute Chancen, dieses unsägliche Gesetz vorerst zu stoppen.
Doch sollte sich keiner Hoffnung machen. Eines Tages wird es Standard, dass nicht nur Hacker und Kriminelle in unseren Rechnern herumschnüffeln, Daten klauen und unser Leben noch durchsichtiger machen als es ohnehin schon ist, sondern sich auch der Staat, der eigentlich dazu verpflichet ist unsere Privatspäre zu schützen, an diesen Machenschaften beteiligt und der brave Deutsche dies auch noch gut heißt.
Doch stellt sich die Frage: Brauchen wir dieses BKA Gesetz überhaupt. Die Polizei kann doch schon heute unter dem Vorwand "Gefahr im Verzug" alle rechtlichen Hürden überwinden und uns durchleuchten wie sie es für "verhältnismäßig" hält.
Mit dem fadenscheinigen Argument "Sicherheit für den Bürger" begeht der Staat doch schon seit Jahren ein Verbrechen nach dem Anderen an seinen Bürgern. Doch der dumme deutsche Staatsbürger lässt sich wieder einmal alles aufs Auge drücken ohne zu murren. Hauptsache die Kohle stimmt, wenn auch nicht mehr so üppig. Für die "Sicherheit des Bürgers" lässt dieser sich sogar in die Armut treiben, zum Sklaven der Industrie, Banken und Politiker machen, und findet es dazu noch in Ordnung seine Nachbarn zu denunzieren, weil dieser vielleicht etwas besser lebt als er selbst.
Armes Deutschland: Kaum merklich bauen wir useren eigenen Polizeistaat und es wird nicht mehr lange dauern, bis wir wieder ein Gebilde ähnlich der GeStaPo oder Stasi etabliert haben. Doch dieses Mal mit wesentlich besseren technologischen Mitteln.
Und auch hier wird wieder der gute alte Populismus angewandt, um Ängste vor dem Terrorismus -sprich dem Feind des Systems, zu schüren, um dem Bürger ein Gesetz verkaufen, das nichts anderes ist als ein weiteres Instrument zum leichteren Regieren (Unterdrücken) des thumben Deutschen Schafes.
Ich glaube es war Konfuzius der den Spruch geprägt hat: Ein weiser Herrscher lässt sein Volk in Unwissenheit um es regierbar zu halten.
Doch sollte sich keiner Hoffnung machen. Eines Tages wird es Standard, dass nicht nur Hacker und Kriminelle in unseren Rechnern herumschnüffeln, Daten klauen und unser Leben noch durchsichtiger machen als es ohnehin schon ist, sondern sich auch der Staat, der eigentlich dazu verpflichet ist unsere Privatspäre zu schützen, an diesen Machenschaften beteiligt und der brave Deutsche dies auch noch gut heißt.
Doch stellt sich die Frage: Brauchen wir dieses BKA Gesetz überhaupt. Die Polizei kann doch schon heute unter dem Vorwand "Gefahr im Verzug" alle rechtlichen Hürden überwinden und uns durchleuchten wie sie es für "verhältnismäßig" hält.
Mit dem fadenscheinigen Argument "Sicherheit für den Bürger" begeht der Staat doch schon seit Jahren ein Verbrechen nach dem Anderen an seinen Bürgern. Doch der dumme deutsche Staatsbürger lässt sich wieder einmal alles aufs Auge drücken ohne zu murren. Hauptsache die Kohle stimmt, wenn auch nicht mehr so üppig. Für die "Sicherheit des Bürgers" lässt dieser sich sogar in die Armut treiben, zum Sklaven der Industrie, Banken und Politiker machen, und findet es dazu noch in Ordnung seine Nachbarn zu denunzieren, weil dieser vielleicht etwas besser lebt als er selbst.
Armes Deutschland: Kaum merklich bauen wir useren eigenen Polizeistaat und es wird nicht mehr lange dauern, bis wir wieder ein Gebilde ähnlich der GeStaPo oder Stasi etabliert haben. Doch dieses Mal mit wesentlich besseren technologischen Mitteln.
Und auch hier wird wieder der gute alte Populismus angewandt, um Ängste vor dem Terrorismus -sprich dem Feind des Systems, zu schüren, um dem Bürger ein Gesetz verkaufen, das nichts anderes ist als ein weiteres Instrument zum leichteren Regieren (Unterdrücken) des thumben Deutschen Schafes.
Ich glaube es war Konfuzius der den Spruch geprägt hat: Ein weiser Herrscher lässt sein Volk in Unwissenheit um es regierbar zu halten.
... comment
